Die Runden Tische der Breuninger Stiftung

FOKUS-AKIONSPLAN INKLUSION ZUR UMSETZUNG DER UN-BEHINDERTENRECHTSKONVENTION
STUTTGART

Auftraggeber

Landeshauptstadt Stuttgart

Auftrag

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart hat beschlossen, einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention unter breiter Beteiligung von Betroffenen und Verbänden zu erstellen. Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet alle Kommunen, Anstrengungen zu unternehmen, um Menschen mit Behinderungen die gleichberechtigte Teilhabe und Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Inklusion herzustellen bedeutet - übertragen auf die Stadtgesellschaft - vor allem die Vielfalt der Bürgergesellschaft zu fördern und Strukturen zu schaffen, die allen Menschen entgegen kommen. Mit seinem Beschluss vom 23.07.14 hat der Stuttgarter Gemeinderat das Angebot der Breuninger Stiftung, diesen Prozess zu gestalten und zu moderieren, angenommen.

Am Beteiligungsprozess zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention waren insbesondere Menschen mit Behinderung, ihre Angehörigen und Sprecher, Freie Träger und Fachleute aus der Verwaltung beteiligt. Darüber hinaus stand die Teilnahme allen Interessierten offen.

Die inhaltliche Arbeit wurde in acht Arbeitsgruppen geleistet. Die Arbeitsgruppen befassten sich mit den folgenden Themen:

- Wohnen

- Arbeit und Bildung

- Assistenz

- Kultur und Freizeit

- Barrieren im öffentlichen Raum und in öffentlichen Gebäuden

- Alter, Gesundheit und Pflege

- Stellung von Menschen mit Behinderung in der Gesellschaft

- Information, Kommunikation und Vernetzung

Alle Arbeitsgruppen wurden von der Breuninger Stiftung moderiert. Ziel und Ergebnis dieses Beteiligungsprozesses war ein gemeinsamer Bericht der Arbeitsgruppen, der an den Oberbürgermeister Fritz Kuhn übergeben wurde. Auf der Grundlage der erarbeiteten Ergebnisse hat die Verwaltung eine umfassende Vorlage erstellt, die Grundlage für die Beratung im Sozial- und Gesundheitsauschuss und der Beschlussfassung des Gemeinderates sein soll. Die Ergebnisse fließen in die Beratung und Beschlussfassung des nächsten städtischen Haushalts 2016/2017 ein.

Arbeitsschritte

In der Auftaktveranstaltung am 14.10.14 im Stuttgarter Rathaus wurde das Verfahren zur Erarbeitung des Fokus-Aktionsplans vorgestellt und die bereits vorliegende Sammlung anstehender Themen aus dem Ratschlag Inklusion ergänzt und Themenfeldern zugeordnet. Der offenen Einladung zur Auftaktveranstaltung waren rund 200 Interessierte gefolgt. Die Themen wurden dann in der Arbeitsgruppenphase bearbeitet. Es gab insgesamt acht Arbeitsgruppen mit jeweils drei Treffen.

Auf Grundlage der erarbeiteten Ergebnisse durch die Arbeitsgruppen wurde vom Moderationsteam der Breuninger Stiftung ein Abschlussbericht erstellt, der in der Abschlussveranstaltung zum Beteiligungsprozess am 19.05.15 vorgestellt und an Oberbürgermeister Fritz Kuhn übergeben wurde.

Alle Protokolle der Arbeitsgruppensitzungen, der Abschlussbericht und weitere Informationen wurden auf der Homepage zum Prozess veröffentlicht (www.stuttgart-inklusiv.de).

Ergebnisse

Gemeinsam habe die rund 250 Beteiligten im Prozess ein handlungsleitendes Empfehlungspapier für den Gemeinderat ausgearbeitet. Die Teilnehmer_innen des Runden Tisches haben gemeinsam die Maßnahmenvorschläge im jeweiligen Themenbereich bestimmt, die nach ihrer Einschätzung nun am dringlichsten umgesetzt werden sollten, um Menschen mit Behinderung mehr Lebensqualität in Stuttgart bieten zu können und die Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen.

Der Abschlussbericht mit den Forderungen der Teilnehmenden ist an den Oberbürgermeister Fritz Kuhn übergeben worden, welcher diese Ergebnisse zur Beratung im Gemeinderat einbringen wird. Dort wird letztlich entschieden, welche der Maßnahmenvorschläge umgesetzt und finanziert werden. Bis zur Beratung im Gemeinderat ergänzte die Verwaltung die Maßnahmenvorschläge durch Umsetzungszeitpläne und Kostenschätzungen.

Durch die Prozessstruktur ist es außerdem gelungen, viele Akteure aus unterschiedlichen Bereichen am Runden Tisch zu versammeln. Die gemeinsame Arbeit in den Arbeitsgruppen hat Vertreter_innen aus Politik, Verwaltung und Betroffene in Kontakt gebracht, das gegenseitige Kennenlernen ermöglicht und somit auch ein Lernen über die Bedürfnisse der Beteiligten möglich gemacht. Außerdem ermöglichte die Begegnung in den Arbeitsgruppen die Vernetzung der Akteure untereinander.

Die Teilnehmer_innen begrüßten den gemeinsamen Austausch und dass „miteinander“ und nicht nur „übereinander“ gesprochen wurde. So konnten auch Barrieren im Umgang miteinander innerhalb der Gruppen abgebaut werden.

Funktionen

Projektleitung: Leiter des Sozialamts der Landeshauptstadt Stuttgart, Stefan Spatz

Moderation: Team der Breuninger Stiftung:  Anja Arends, Petra Bewer, Simone Götz, Wolfgang Klenk, Rosa Mugler, Theresa Rütten

Organisatorische Betreuung: Simone Fischer, Jan Peter (Landeshauptstadt Stuttgart)

Finanzierung: Die Sachkosten konnten durch Mittel der Landeshauptstadt Stuttgart gedeckt werden. Die Moderation des Prozesses durch die Breuninger Stiftung erfolgte unentgeltlich

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